Stichwort/Tag: Widerruf

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 22.07.2008, 15:18

Voraussetzungen des Widerrufs

Verbrauchern steht bei sogenannten Fernabsatzkäufen, also u.a. bei Online-Käufen, ein Widerrufsrecht zu. Sie können ohne Angabe näherer Gründe die gekauften Waren zurücksenden und erhalten den Kaufpreis zurück erstattet. Bei ihrer entsprechenden Erklärung gegenüber dem Verkäufer müssen sie zwar nicht unbedingt auch das Wort “Widerruf” benutzen, allerdings muss schon erkennbar sein, was sie mit ihrer Äußerung beabsichtigen ... [weiterlesen ...]

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Themen: Internet | Onlinerecht
Tags: Geltendmachung | Onlinerecht | Widerruf

Internet

Beitrag von Mirko Müller, 25.05.2008, 17:18

Kein Rückgaberecht beim Software-Download

Wer Software sofort nutzen möchte, kauft Programme als Download-Version. Der Vorteil gegenüber dem Kauf beim Onlinehändler: keine Wartezeit und keine Versandkosten. Die Software ist nach dem Download sofort einsatzbereit. Doch aufgepasst: Im Gegensatz zum Kauf beim klassischen Onlinehändler gibt es beim Download-Kauf kein gesetzliches Widerrufsrecht. Sobald das Programm auf den PC überspielt wurde, erlischt das Widerrufsrecht ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 25.04.2008, 15:35

Vorleistungspflicht bei Rückabwicklung nach Widerruf

Eine alltägliche Situation: Der Kunde kauft ein, übt dann sein Widerrufsrecht aus, und nun muss der Kaufvertrag rückabgewickelt werden. Im Grunde ganz einfach: Ware zurück und Geld zurück. Aber wer muss was zuerst leisten? Im Kern zielt diese Frage auf eine uralte (juristische) Problematik ab: Wem obliegt die Pflicht zur Vorleistung, wen trifft also ein nicht unerhebliches Ausfallrisiko? Wer muss u ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 27.02.2008, 16:14

Nur angemessene Rücksendekosten erstattungsfähig

Wenn Sie als Käufer Ihr Widerrufsrecht nach einem Online-Kauf in Anspruch nehmen und die Ware an den Verkäufer zurückschicken, muss dieser die Rücksendekosten tragen, wenn der Warenwert über 40 Euro liegt. Allerdings besteht die Erstattungspflicht nicht für alle anfallenden Portokosten, sondern nur für “angemessene Kosten” der Rücksendung. Diese Ansicht vertritt das Amtsgericht Aachen in seinem Urteil vom 23 ... [weiterlesen ...]

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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 22.11.2007, 12:28

Widerrufsbelehrung als Grafik unzulässig

Inzwischen wissen die meisten gewerblichen Online-Händler, dass sie in ihrem Shop oder bei eBay-Auktionen Verbraucher über das ihnen zustehende Widerrufsrecht belehren müssen. Bei eBay & Co. finden sich diese Belehrungen nicht selten im Beschreibungstext der jeweiligen Auktion. Das OLG Frankfurt / Main hat nun in seinem Beschluss vom 06. November 2007 (Aktenzeichen: 6 W 203/06) entschieden, dass die Widerrufsbelehrung bei eBay-Auktionen nicht in Form einer Grafik erfolgen darf ... [weiterlesen ...]

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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 10.10.2007, 16:53

Händler müssen bei Widerruf auch die Hinsendekosten tragen

In seinem Urteil vom 05.09.2007 (Aktenzeichen: 15 U 226/06) führt das Oberlandesgericht Karlsruhe die bislang herrschende Meinung der verbraucherfreundlichen Rechtsprechung fort. Frühere Entscheidungen, u.a. des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 19.03.2003, Aktenzeichen: VIII ZR 295/01), des Oberlandesgerichts Frankfurt / Main (Urteil vom 28.11.2001, Aktenzeichen: 9 U 148/01) oder auch des Landgerichts Karlsruhe (Urteil vom 19 ... [weiterlesen ...]

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Stichwort/Tag: Widerruf

Voraussetzungen des Widerrufs

Kein Rückgaberecht beim Software-Download

Vorleistungspflicht bei Rückabwicklung nach Widerruf

Nur angemessene Rücksendekosten erstattungsfähig

Widerrufsbelehrung als Grafik unzulässig

Händler müssen bei Widerruf auch die Hinsendekosten tragen

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