Stichwort/Tag: Streitwert
Internet
Beitrag von RA Michael Rohrlich, 16.07.2008, 13:27
Abmahn-Streitwert von 2.500,- Euro bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Unterrichten Internet-Händler ihre Kunden nicht form- und fristgerecht über das gesetzlich vorgesehene Widerrufs- / Rückgaberecht, ist darin ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und somit auch ein Grund für eine kostenpflichtige Abmahnung durch Mitbewerber zu sehen. Die Höhe der bei einer Abmahnung entstehenden Kosten hängt auch vom Streitwert ab, dieser wird durch verschiedene Gerichte unterschiedlich bemessen ... [weiterlesen ...]
(0) Kommentare
| Permalink
Themen:
Internet 
|
Onlinerecht
Tags: Abmahnung | Belehrung | Onlinerecht | Streitwert | Widerrufsrecht
Internet
Beitrag von RA Michael Rohrlich, 20.12.2007, 17:20
Streitwert bis 5.000,- Euro pro unzulässiger AGB-Klausel!
Die meisten Händler verwenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den alltäglichen Geschäftsverkehr mit Verbrauchern und anderen Unternehmen. Nicht nur im Online-Handel besteht die Gefahr, dass Unternehmen ihre Mitbewerber kostenpflichtig abmahnen können, falls diese unzulässige AGB-Klauseln verwenden. Entscheidend dabei ist, wie hoch der Streitwert bemessen wird, denn danach bemessen sich auch die vom Abgemahnten zu begleichenden Rechtsanwaltskosten ... [weiterlesen ...]
(0) Kommentare
| Permalink
Themen:
Internet |
Onlinerecht
Tags: Abmahnung | AGB | Allgemeine | Geschäftsbedingungen | Onlinerecht | Streitwert
RSS 2.0