Stichwort/Tag: Rückgaberecht
Internet
Beitrag von RA Michael Rohrlich, 26.02.2009, 12:32
Informationspflichten nach Vertragsschluss
Der Umstand, dass Verbraucher bereits vor Vertragsschluss u.a. über ihr bestehendes Widerrufs- bzw. Rückgaberecht informiert werden müssen, dürfte sich inzwischen wohl herumgesprochen haben. Allerdings wird nicht selten vergessen, dass auch nach erfolgtem Vertragsschluss bestimmte Informationen in schriftlicher Form an den Kunden übermittelt werden müssen.
Im Beschluss vom 24.10.2008 (Aktenzeichen: 14 O 191/08) hat das Landgericht Bochum die Auffassung vertreten, dass etwaige bestehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und jedenfalls auch die Informationen zum Widerrufs- bzw ... [weiterlesen ...]
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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 07.10.2008, 08:02
Geld verdienen im Internet mit Köpfchen
Gerade dann, wenn man mit der eigenen Webseite Geld verdienen möchte, sollte man sich bereits vor dem offiziellen Online-Start gut informieren, um nicht in eine der zahlreichen juristischen Fallen zu tappen, die auf Webmaster bzw. Shopbetreiber lauern. Intention dieses eBooklets ist es, eine bestehende Informationslücke zu füllen, so dass Online-Unternehmer nicht auf stückchenweise Informationen in PC-Zeitschriften warten und sich aber auch kein teures Fachbuch kaufen müssen ... [weiterlesen ...]
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Beitrag von Mirko Müller, 25.05.2008, 17:18
Kein Rückgaberecht beim Software-Download
Wer Software sofort nutzen möchte, kauft Programme als Download-Version. Der Vorteil gegenüber dem Kauf beim Onlinehändler: keine Wartezeit und keine Versandkosten. Die Software ist nach dem Download sofort einsatzbereit.
Doch aufgepasst: Im Gegensatz zum Kauf beim klassischen Onlinehändler gibt es beim Download-Kauf kein gesetzliches Widerrufsrecht. Sobald das Programm auf den PC überspielt wurde, erlischt das Widerrufsrecht ... [weiterlesen ...]
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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 11.03.2008, 15:52
Fehlende Angabe von Auslandsversandkosten nur Bagatellverstoß
Fehlen bei einem deutschen Online-Shop, der auch einen “Versand nach Europa” anbietet, die Angaben der dafür anfallenden Kosten für Versand, Zölle o.ä. nach den Vorgaben der Preisangabenverordnung (PAngV), so liegt u.U. nur ein sogenannter Bagatellverstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor, welcher nicht abmahnfähig sein soll. Das soll jedenfalls nach Ansicht des Kammergerichts Berlin (Beschluss vom 07 ... [weiterlesen ...]
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