Stichwort/Tag: Klauseln
Allgemein
Beitrag von RA Michael Rohrlich, 27.05.2009, 16:52
“Änderungen vorbehalten” unzulässig?
Nicht selten finden sich in Online-Shops Texte wie “Änderungen und Irrtümer vorbehalten”, “Abbildung ähnlich” usw. Aber sind derartige Klauseln wirksam? Zählen sie gar als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)?
Das Oberlandesgericht Hamm stellte in seinem Urteil vom 29.11.2007 (Aktenzeichen: 17 U 91/07) fest, dass solche Klauseln grundsätzlich zulässig seien und dass sie auch unter den Begriff der AGB fallen können ... [weiterlesen ...]
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Onlinerecht
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Geld und Finanzen
Beitrag von Global Press, 03.03.2009, 13:21
Verlängerungsklauseln in Versicherungsverträgen
Wer ins Ausland reist, sollte eine private Auslandsreisekrankenversicherung abschließen. In der Regel gilt ein solcher Versicherungsvertrag ein ganzes Jahr. Doch Vorsicht: Wer glaubt, dass der Versicherungsvertrag automatisch nach einem Jahr endet, der irrt. Denn in den Versicherungsbedingungen sind Verlängerungsklauseln enthalten. Dort heißt es sinngemäß, dass sich die Laufzeit des Vertrags stillschweigend jeweils um ein weiteres Jahr verlängert, wenn er nicht durch den Versicherungsnehmer fristgemäß gekündigt wird ... [weiterlesen ...]
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