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Stichwort/Tag: Informationspflichten

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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 20.05.2010, 10:35

Neue Informationspflichten für Dienstleister seit 17.05.2010

Zum 17.05.2010 ist die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) in Kraft getreten. Dies hat auf alle Anbieter von Dienstleistungen Auswirkungen, off- und online. Ausgenommen sind lediglich einige wenige Branchen, wie z.B. Finanzdienstleister, Mediziner, Notare oder Steuerberater. Alle anderen müssen nun vor Vertragsschluss bzw. vor Ausführung der Dienstleistung ihre Kunden über bestimmte Dinge informieren ... [weiterlesen ...]

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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 26.02.2009, 12:32

Informationspflichten nach Vertragsschluss

Der Umstand, dass Verbraucher bereits vor Vertragsschluss u.a. über ihr bestehendes Widerrufs- bzw. Rückgaberecht informiert werden müssen, dürfte sich inzwischen wohl herumgesprochen haben. Allerdings wird nicht selten vergessen, dass auch nach erfolgtem Vertragsschluss bestimmte Informationen in schriftlicher Form an den Kunden übermittelt werden müssen. Im Beschluss vom 24.10.2008 (Aktenzeichen: 14 O 191/08) hat das Landgericht Bochum die Auffassung vertreten, dass etwaige bestehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und jedenfalls auch die Informationen zum Widerrufs- bzw ... [weiterlesen ...]

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Tags: Fernabsatz | Informationspflichten | Onlinerecht | Rückgaberecht | Vertragsschluss | Widerrufsrecht