Stichwort/Tag: Abmahnung

Software

Beitrag von Global Press, 04.02.2010, 09:20

Recht: Abmahnungen per E-Mail möglich

Abmahnungen per E-Mail sind rechtens. Sie gelten auch dann als zugestellt, wenn sie von einem Spam-Filter oder einer Firewall abgefangen werden. Das hat das Landgericht Hamburg entschieden. Das entsprechende Urteil stammt aus dem Monat Juli 2009, ist aber erst jetzt veröffentlicht worden. Grund für den Rechtsstreit ist ein Fall gewesen, in dem eine Abmahnung per E-Mail verschickt und dann von einer Firewall abgefangen worden ist ... [weiterlesen ...]

literatur-und-buecher

Beitrag von Pia Helfferich, 27.08.2009, 21:42

Vor illegalen Textkopien schützen mit Google Alert

Ob eine Kurzgeschichte oder ein Gedicht auf der eigenen Webseite präsentiert wird oder ein Artikel in einem Online-Magazin erscheint, sobald er im Internet steht, existiert die Gefahr, dass er von Unbefugten genutzt, das heißt auf eine weitere Seite eingestellt wird. Den meisten Dieben ist wahrscheinlich nicht einmal klar, dass sie damit eine Urheberrechtsverletzung begehen. Für Autoren ist es doppelt und dreifach ärgerlich: Da schmückt sich jemand eventuell mit ihren Federn, zahlt auf jeden Fall kein Honorar und die Suchmaschinen erkennen einen Duplicate-Content und werten den Beitrag im Online Magazin plötzlich schlechter ... [weiterlesen ...]

finanzen

Beitrag von Global Press, 17.06.2009, 12:28

Abmahnung wegen Kritik an Kollegin

Kritik unter Kollegen ist meist eine problematische Angelegenheit. Schießt ein Mitarbeiter dabei über das Ziel hinaus und kritisiert nicht nur die Arbeit, sondern auch Privatangelegenheiten, hängt der Betriebsfrieden schnell schief. Doch rechtfertigt das laut der ARAG eine Abmahnung seitens der Geschäftsleitung nicht immer. In einem vor dem Arbeitsgericht Frankfurt verhandelten Fall hatte eine Sachbearbeiterin im Kollegenkreis eine Mitarbeiterin heftig kritisiert, weil diese sich im Internet in Sado-Maso-Kleidung gezeigt hatte ... [weiterlesen ...]

Allgemein

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 27.05.2009, 16:52

“Änderungen vorbehalten” unzulässig?

Nicht selten finden sich in Online-Shops Texte wie “Änderungen und Irrtümer vorbehalten”, “Abbildung ähnlich” usw. Aber sind derartige Klauseln wirksam? Zählen sie gar als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)? Das Oberlandesgericht Hamm stellte in seinem Urteil vom 29.11.2007 (Aktenzeichen: 17 U 91/07) fest, dass solche Klauseln grundsätzlich zulässig seien und dass sie auch unter den Begriff der AGB fallen können ... [weiterlesen ...]

software

Beitrag von Global Press, 05.05.2009, 17:19

Filmproduzent Constantin geht gegen Raubkopien im Web vor

Raubkopien von Kinofilmen werden seit einiger Zeit im Internet in großem Stil illegal getauscht. Bisher hatten die Bereitsteller von Schwarzkopien oft kaum etwas zu befürchten. Doch jetzt greift der deutsche Filmproduzent Constantin zu juristischen Mitteln, um dem Tausch Einhalt zu gebieten. Laut der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” verschickt das Unternehmen seit Ende April 2009 Abmahnungen an Personen, die verdächtigt werden, Raubkopien von Filmen im Internet verfügbar gemacht zu haben ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 14.11.2008, 10:35

Online-Händler haftbar für Amazon-Fehler

Im eigenen Onlineshop haftet man für die eigenen Fehler – beim Betrieb von “Unter-Shops”, wie z.B. bei Amazon, Yatego, Ebay o.ä., kann allerdings auch eine Haftung für die Fehler der Plattformbetreiber in Betracht kommen. Wie das Landgericht Frankfurt a.M. mit Urteil vom 07.10.2008 (Aktenzeichen: 2-18 O 242/08) entschieden hat, war die Abmahnung eines Online-Händlers rechtmäßig, der seine Waren über die Amazon-Plattform angeboten hat ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 28.10.2008, 13:49

Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten auch bei abgeänderter Unterlassungserklärung

Im Falle von Abmahnungen ist es zumeist so, dass die damit verbundene Unterlassungsverpflichtungserklärung nicht in der vorformulierten Variante abgegeben, sondern vom Abgemahnten (bzw. dessen Rechtsanwalt) abgeändert wird. Zwar ist bei berechtigten Abmahnungen die Abgabe der Unterlassungserklärung zwingend erforderlich, um die sogenannte Wiederholungsgefahr und damit ein drohendes Gerichtsverfahren aus dem Weg zu räumen, allerdings gibt es die Art und Weise betreffende feine Unterscheidungen ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von Ruth Schilling, 24.10.2008, 16:40

eBay und Markenrecht: Was Sie beim Versteigern beachten sollten!

Große Modelabels wie die Sportschuh-Marke mit den drei Streifen oder Hersteller von hochwertigen Markenuhren haben stark mit Produktpiraterie und anderen Verletzungen des Markenrechts zu kämpfen. Einige Firmen haben zum Schutz ihrer Marke wahre Heerscharen von Mitarbeitern engagiert, die regelmäßig eBay-Auktionen durchsuchen. Wenn Sie nicht aufpassen, können Sie als Verkäufer bei eBay einen Fehler begehen, der Ihnen eine kostenpflichtige Abmahnung mit Androhung einer Unterlassungsklage einbringt ... [weiterlesen ...]

Geld und Finanzen

Beitrag von Global Press, 23.10.2008, 18:41

Ungültige Abmahnung

Die Personalabteilung hat eine Arbeitnehmerin um ein Gespräch zwecks Kürzung des 13. Monatsgehalts gebeten. Die Angestellte verlangte, dass an diesem Gespräch auch andere Kollegen teilnehmen sollten. Dies lehnte die Geschäftsführung ab und die Unterhaltung fand nicht statt. Daraufhin mahnte der Arbeitgeber die Mitarbeiterin ab, diese ging gerichtlich gegen die Abmahnung vor und hatte am Landesarbeitsgericht Hannover damit Erfolg ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 05.09.2008, 13:31

Unwirksame AGB als Wettbewerbsverstoß

Das Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen wird von vielen Online-Händlern nicht ernst genug genommen. Nicht selten wird einfach vom Mitbewerber kopiert oder selbst gestaltet - mit teilweise fatalen Folgen. Nicht nur, dass fehlerhafte AGB-Klauseln im Zweifel immer zu Lasten des Verwenders, also des Händlers, gehen und somit genau das Gegenteil des eigentlichen Zwecks bewirken. Damit können Händler auch schneller in eine Abmahnfalle tappen, als ihnen lieb ist ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 02.09.2008, 11:10

Neues Urheberrecht seit 1.9.2008

Die neue Urheberrechtsreform, welche am 01.09.2008 in Kraft getreten ist, bringt diverse Veränderungen mit sich. So wurden u.a. das Urheberrechtsgesetz oder auch das Markengesetz bzw. das Patentgesetz novelliert. Die Veränderungen basieren auf einer entsprechenden EU-Richtlinie. Die populärsten Neuerungen sind wohl - die “100-Euro-Abmahnung” - der zivilrechtliche Auskunftsanspruch - der Anspruch auf Urteilsbekanntmachung ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von Mirko Müller, 21.08.2008, 09:12

Rechtliche Fallstricke bei Blogs, Wikis und Homepages

Blogs werden immer beliebter. Kein Wunder, schließlich dauert es bei Anbietern wie Blogger.com (http://www.blogger.com) nur wenige Minuten, bis der eigene Blog eingerichtet und die ersten Blogbeiträge online im Netz stehen. Doch aufgepasst. Die neue Freiheit, im Web über Alles und Jeden zu berichten ist kein Freibrief, der alles erlaubt, was möglich ist. Wenn Sie Texte und Fotos auf der eigenen Webseite veröffentlichen, müssen sich an die Spielregeln, sprich die Gesetze halten ... [weiterlesen ...]

Geld und Finanzen

Beitrag von Global Press, 24.07.2008, 12:59

Vermieter-Abmahnung rechtlich wirkungslos

Ein Vermieter kann seinen Mieter wegen angeblicher Pflichtverletzungen abmahnen und mit der Kündigung drohen. Der Mieter kann nichts gegen eine solche Abmahnung unternehmen. Er braucht aber auch keine Nachteile zu befürchten, da sie nach Angaben von Immowelt.de ohnehin wirkungslos ist.In einem letztinstanzlich vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verhandelten Fall mahnte ein Vermieter seinen Mieter ab, weil er angeblich mehrfach nachts sein TV-Gerät überlaut angestellt hatte, weshalb sich Nachbarn wiederholt beschwert hätten ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 16.07.2008, 13:27

Abmahn-Streitwert von 2.500,- Euro bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Unterrichten Internet-Händler ihre Kunden nicht form- und fristgerecht über das gesetzlich vorgesehene Widerrufs- / Rückgaberecht, ist darin ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und somit auch ein Grund für eine kostenpflichtige Abmahnung durch Mitbewerber zu sehen. Die Höhe der bei einer Abmahnung entstehenden Kosten hängt auch vom Streitwert ab, dieser wird durch verschiedene Gerichte unterschiedlich bemessen ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 16.04.2008, 11:38

Erneut schlechte Karten für die Musikindustrie

Wie schon im letzten Beitrag dargestellt, weht der Musikindustrie bei ihrem Kampf gegen illegale Musikdownloads zunehmend Gegenwind ins Gesicht. Nach der Staatsanwaltschaft Wuppertal hat sich nun auch das Landgericht Saarbrücken kritisch zur Vorgehensweise der Musikindustrie geäußert. Mit Beschluss vom 28.01.2008 (Aktenzeichen: 5 (3) Qs 349/07) hatten die Saarbrücker Richter einen Antrag auf Akteneinsicht zurückgewiesen ... [weiterlesen ...]

Geld und Finanzen

Beitrag von Global Press, 19.02.2008, 11:58

Abmahnung: Alle Vorwürfe müssen stimmen

Wird ein Arbeitnehmer wegen mehrerer Verstöße gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten abgemahnt, dann müssen alle gegen ihn erhobenen Behauptungen stimmen. Zeigt sich, dass auch nur ein Vorwurf zu Unrecht erhoben wurde oder nicht zu belegen ist, kann der Mitarbeiter laut “Finanztest” nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln das Entfernen der Abmahnung aus seiner Personalakte verlangen (LAG Köln, Az: 11 Sa 243/07) ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 14.02.2008, 11:06

“Top 5” der Abmahngründe bei Ebay

Bei gewerblichen Verkäufen über die Plattform Ebay.de gibt es unter den zahlreichen rechtsfehlerhaften Auktionstexten den einen oder anderen “Klassiker”. Sozusagen über die “Top 5” hatte das Oberlandesgericht Hamburg in seinem Beschluss vom 12.09.2007 (Aktenzeichen: 5 W 129/07) zu entscheiden. - Widerrufsfrist: Auch bei einer Auktion mit der Option “Sofort kaufen” beträgt die Widerrufsfrist für Verbraucher 1 Monat - dies ist inzwischen herrschende Meinung in Bezug auf Online-Auktionen (natürlich nicht nur bei Ebay) - Musterformulierung: Verwendet ein gewerblicher Verkäufer für den Beginn der Widerrufsfrist die Formulierung aus der Musterbelehrung gemäß Anlage 2 zu § 14 BGB-Info-V ("Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung"), liegt zumindest kein erheblicher Wettbewerbsverstoß im Sinne des Wettbewerbsrechts vor, auch wenn diese Belehrung unvollständig ist (Fristbeginn nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger) ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 29.01.2008, 12:45

Unzulässige Weitergabe von Adressdaten an Musikindustrie

Bei entdeckten Urheberrechtsverstößen, z.B. durch Download von urheberrechtlich geschütztem Material in einer Online-Tauschbörse, sieht der Gang des Verfahrens stets gleich aus. Der Rechteinhaber beauftragt zumeist einen Dienstleister mit der Beweissicherung (Testdownloads, Protokollierung des Nutzerverhaltens, Ermittlung der IP-Adressen etc.), wenn ihm die Nachweise für Urheberrechtsverstöße nicht bereits selbst vorliegen ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 20.12.2007, 17:20

Streitwert bis 5.000,- Euro pro unzulässiger AGB-Klausel!

Die meisten Händler verwenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den alltäglichen Geschäftsverkehr mit Verbrauchern und anderen Unternehmen. Nicht nur im Online-Handel besteht die Gefahr, dass Unternehmen ihre Mitbewerber kostenpflichtig abmahnen können, falls diese unzulässige AGB-Klauseln verwenden. Entscheidend dabei ist, wie hoch der Streitwert bemessen wird, denn danach bemessen sich auch die vom Abgemahnten zu begleichenden Rechtsanwaltskosten ... [weiterlesen ...]

Internet

Beitrag von RA Michael Rohrlich, 24.10.2007, 11:23

Schreckgespenst Abmahnung

Abmahnungen können Webmaster aus den verschiedensten Gründen treffen. Das unberechtigte Verwenden fremder Marken / Markenbegriffe, das “Entleihen” fremder Texte oder Bilder, die nicht vollständige bzw. nicht korrekte Umsetzung der verbraucherrechtlichen Informationspflichten – all das fordert geradezu eine kostenspielige Abmahnung heraus. Auch wenn in machen Fällen die Abmahnung zu Recht erfolgt und inhaltlich nichts mehr zu machen ist, kann dennoch etwas gegebenenfalls an der Höhe des Streitwerts und damit auch an den zu begleichenden Abmahnkosten korrigiert werden ... [weiterlesen ...]

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Themen: Internet | Onlinerecht
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Ungültige Abmahnung

Unwirksame AGB als Wettbewerbsverstoß

Neues Urheberrecht seit 1.9.2008

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Vermieter-Abmahnung rechtlich wirkungslos

Abmahn-Streitwert von 2.500,- Euro bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Erneut schlechte Karten für die Musikindustrie

Abmahnung: Alle Vorwürfe müssen stimmen

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