Stichwort/Tag: AGB
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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 29.03.2010, 16:00
40-Euro-Klausel muss auch vertraglich vereinbart werden
Immer noch gibt es diverse Probleme mit der korrekten Formulierung der Widerrufsbelehrung, die Online-Händler für Verbraucher in ihrem Webshop bereitstellen müssen. Auch wenn das Thema schon recht betagt ist und sogar ein gesetzlicher Muster-Text dafür in der BGB-Info-Verordnung (BGB-InfoV) existiert, ist es selbst für Fachleute nicht immer ganz einfach, dieses Muster auf jeden einzelnen Webshop anzupassen ... [weiterlesen ...]
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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 27.05.2009, 16:52
“Änderungen vorbehalten” unzulässig?
Nicht selten finden sich in Online-Shops Texte wie “Änderungen und Irrtümer vorbehalten”, “Abbildung ähnlich” usw. Aber sind derartige Klauseln wirksam? Zählen sie gar als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)?
Das Oberlandesgericht Hamm stellte in seinem Urteil vom 29.11.2007 (Aktenzeichen: 17 U 91/07) fest, dass solche Klauseln grundsätzlich zulässig seien und dass sie auch unter den Begriff der AGB fallen können ... [weiterlesen ...]
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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 07.10.2008, 08:02
Geld verdienen im Internet mit Köpfchen
Gerade dann, wenn man mit der eigenen Webseite Geld verdienen möchte, sollte man sich bereits vor dem offiziellen Online-Start gut informieren, um nicht in eine der zahlreichen juristischen Fallen zu tappen, die auf Webmaster bzw. Shopbetreiber lauern. Intention dieses eBooklets ist es, eine bestehende Informationslücke zu füllen, so dass Online-Unternehmer nicht auf stückchenweise Informationen in PC-Zeitschriften warten und sich aber auch kein teures Fachbuch kaufen müssen ... [weiterlesen ...]
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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 18.09.2008, 08:22
Haften Verkäufer, wenn Pakete bei Nachbarn abgegeben werden?
Wer online etwas bestellt, holt es in den wenigsten Fällen selber ab, in aller Regel wird die Ware vom Verkäufer verschickt. Eine wichtige Frage dabei ist stets, wer in solchen Fällen für einen eventuellen Verlust des Pakets / Päkchens haftet.
Im Verhältnis Händler - Kunde ist das ganz klar geregelt. Hier hat der Verkäufer erst dann seine Pflichten erfüllt, wenn das Paket beim Käufer auch tatsächlich abgeliefert wird und nicht schon dann, wenn es dem Paketdienst übergeben wird ... [weiterlesen ...]
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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 05.09.2008, 13:31
Unwirksame AGB als Wettbewerbsverstoß
Das Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen wird von vielen Online-Händlern nicht ernst genug genommen. Nicht selten wird einfach vom Mitbewerber kopiert oder selbst gestaltet - mit teilweise fatalen Folgen. Nicht nur, dass fehlerhafte AGB-Klauseln im Zweifel immer zu Lasten des Verwenders, also des Händlers, gehen und somit genau das Gegenteil des eigentlichen Zwecks bewirken. Damit können Händler auch schneller in eine Abmahnfalle tappen, als ihnen lieb ist ... [weiterlesen ...]
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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 04.07.2008, 11:34
Teillieferungsklauseln in AGB unzulässig
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind für Unternehmer sehr wichtig, allerdings können hier auch zahlreiche Fallen lauern, die unter Umständen in kostspieligen Abmahnungen münden können.
So hat das Kammergericht Berlin Anfang des Jahres entschieden (Beschluss vom 25.01.2008, Aktenzeichen: 5 W 344/07), dass Klauseln über Teillieferungen bzw. Teilabrechnungen unzulässig sind. Formulierungen in der Art von “Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt” haben also in AGB für Verträge mit Verbrauchern also nichts zu suchen ... [weiterlesen ...]
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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 20.12.2007, 17:20
Streitwert bis 5.000,- Euro pro unzulässiger AGB-Klausel!
Die meisten Händler verwenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den alltäglichen Geschäftsverkehr mit Verbrauchern und anderen Unternehmen. Nicht nur im Online-Handel besteht die Gefahr, dass Unternehmen ihre Mitbewerber kostenpflichtig abmahnen können, falls diese unzulässige AGB-Klauseln verwenden. Entscheidend dabei ist, wie hoch der Streitwert bemessen wird, denn danach bemessen sich auch die vom Abgemahnten zu begleichenden Rechtsanwaltskosten ... [weiterlesen ...]
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Beitrag von RA Michael Rohrlich, 17.10.2007, 12:39
Überblick Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sollten zumindest die grundlegenden Voraussetzungen vom sogenannten “Kleingedruckten” kennen. Jeder ist schon mal mit AGB in Kontakt gekommen, sei es beim Abschluss eines Kontos, beim Handyvertrag oder bei der Beauftragung von Handwerkern – auch wenn in den meisten Fällen die AGB gar nicht durchgelesen werden. Man schaut erst nach, wenn es Probleme z ... [weiterlesen ...]
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